Außenwirtschaftsrecht | EU-Dual Use-Güterverordnung
Ihr Nutzen
Sie lernen die essenziellen Bestimmungen des österreichischen Außenhandelsrechts und der EU-Dual Use Güter-Verordnung kennen. Sie erfahren, wann der Export welcher Güter oder Technologien verboten, genehmigungs- oder meldepflichtig ist, welche Arten von Genehmigungen es gibt und welche Maßnahmen zur Risikominimierung Ihnen zur Verfügung stehen. Dieses Seminar ist Teil des Lehrgangs Exportkontrolle & Export Compliance. Sie können dieses auch als Einzelseminar besuchen.
Termine
Außenwirtschaftsrecht | EU-Dual Use-Güterverordnung
Außenwirtschaftsrecht | EU-Dual Use-Güterverordnung
Seminarinhalt
Das österreichische Außenwirtschaftsgesetz
Außenwirtschaftsverordnungen
- Rechtliche Rahmenbedingen:
- Internationale Vereinbarungen
- Europäische Vorschriften
- Nationale Vorschriften
- Überblick über die wesentlichen Regelungsbereiche:
- Militärgüter
- Dual-Use Güter
- Sonstige Güter
- Sensible Güterverwendungen
- Meldepflichten, Genehmigungspflichten, Verbote
- Allgemeine Begriffsbestimmungen: Güter, Ausfuhr, Verbringung,
- Technologietransfer, technische Unterstützung, Vermittlungsgeschäfte
- Wer ist Ausführer?
- Antrags- und Genehmigungsverfahren, Genehmigungskriterien
- Genehmigungen: Allgemein-, Global-, Einzelgenehmigung
- Der Verantwortliche Beauftragte:
- Notwendigkeit der Bestellung
- Voraussetzungen der Bestellung, Haftung
- Unternehmensorganisation: Organisatorische Maßnahmen in der Exportkontrolle; Prüfpflicht des ordentlichen Geschäftsmannes
- Rechtsschutzinstrumente zur Risikohandhabung richtig anwenden: Bestätigung der Güterklassifizierung, Antrag auf Voranfrage, Feststellung der Genehmigungsfreiheit
- Überwachungs- und Kontrollbestimmungen: Hinweis-, Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten, Strafbestimmungen
EU-Dual Use-Verordnung und Anhänge
- Rechtsrahmen, Ziele, Definitionen, multilaterale Vorgaben
- Welche Güter sind von Dual Use-Bestimmungen betroffen?
- Güterliste: Aufbau, Begriffsbestimmungen, Klassifizierung, Hilfsmittel, Bestandteilregelungen
- Welche Tätigkeiten sind tangiert?
- Genehmigungs-, Hinweis-, Meldepflichten
- Allgemeingenehmigungen
- Genehmigungsverfahren
- Nicht-gelistete Güter („catch all“ Klauseln) – sensible Endverwendungen
- Möglichkeiten zur Risikominimierung
Wichtig für
- Mitglieder der Geschäftsleitung, Geschäftsführer:innen, Vorstände
- Exportabteilungsleiter:innen und Exportkontrollbeauftragte
- Logistik-Manager:innen
- Ausfuhrveranwortliche
- Supply Chain Manager:innen
- Compliance-Verantwortliche
- Leiter:innen der Rechtsabteilung
Ihre Referent:innen
Das Fundament der Exportkontrolle – Rechtssicherheit von Anfang an
Teil 1 des Lehrgangs Exportkontrolle & Export Compliance vermittelt die fundierten Grundlagen der Exportkontrolle und Export Compliance. Im Mittelpunkt stehen das österreichische Außenwirtschaftsrecht sowie die EU-Dual-Use-Güter-Verordnung. Die Teilnehmenden erhalten einen klaren Überblick über rechtliche Rahmenbedingungen, Genehmigungs- und Meldepflichten, Güterklassifizierung sowie zentrale Begriffe wie Ausfuhr, Verbringung und Technologietransfer.
Anhand praxisnaher Beispiele wird gezeigt, wie Risiken im Zusammenhang mit Ausfuhren erkannt, Genehmigungen korrekt abgewickelt und rechtliche Pflichten im Unternehmen sicher umgesetzt werden können.
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